Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung unserer Dienstleistungen im Bereich Textilien und Mode.

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der nowtekstil.com (im Folgenden "Anbieter") und seinen Kunden (im Folgenden "Kunde") im Zusammenhang mit der Beratung, dem Design und der Produktion von Textilien.

Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in der Textilindustrie, insbesondere in den Bereichen Mode, Design und Produktion. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Gültigkeit ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsbeschreibung und Pflichten

Der genaue Umfang der vereinbarten Dienstleistungen ergibt sich aus der jeweiligen schriftlichen Vereinbarung (z.B. Angebot, Auftragsbestätigung). Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen mit der im Textilbranche üblichen Sorgfalt zu erbringen.

2.1 Kundenpflichten

Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Vertragserfüllung notwendigen Informationen, Unterlagen und Materialien vollständig, richtig und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen hierdurch können zu entsprechenden Lieferverzögerungen führen.

  • Bereitstellung präziser Design-Vorgaben und Spezifikationen.
  • Rechtzeitige Freigabe von Mustern und Prototypen.
  • Zahlung vereinbarter Abschlags- und Endrechnungen.

3. Preise, Zahlung und Fälligkeit

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Zahlungsbedingungen sind im jeweiligen Vertrag festgelegt. Bei fehlender besonderer Vereinbarung sind Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug fällig.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, bei nicht fristgerechter Zahlung die Erfüllung weiterer Verträge zurückzustellen und bereits erbrachte Leistungen gesondert in Rechnung zu stellen.

4. Haftung und Gewährleistung

Die Haftung des Anbieters ist, soweit gesetzlich zulässig, auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Haftungsumfang ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine Haftung für indirekte Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche verjähren gemäß gesetzlicher Vorschriften, jedoch spätestens 12 Monate nach Ablieferung der Leistung.

4.1 Materialfehler

Für Fehler in gelieferten Textilien, die auf Materialmängel der vom Kunden bereitgestellten oder spezifizierten Stoffe zurückzuführen sind, übernimmt der Anbieter keine Haftung.

5. Urheberrecht und Nutzungsrechte

Alle vom Anbieter im Zuge der Dienstleistungserbringung erstellten Designs, Muster und Konzepte (im Folgenden "Werke") unterliegen dem Urheberrecht. Dem Kunden werden die vereinbarten Nutzungsrechte an den Werken erst nach vollständiger Bezahlung aller damit verbundenen Rechnungen eingeräumt.

Der Kunde garantiert, dass alle vom ihm zur Verfügung gestellten Vorlagen, Logos und Designs frei von Rechten Dritter sind und er zur Nutzung berechtigt ist. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Garantie resultieren.

6. Vertragsdauer und Kündigung

Die Vertragsdauer ergibt sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Jede Partei kann das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

  • Schwerwiegender Verletzung vertraglicher Pflichten durch die andere Partei.
  • Annahme einer Insolvenz oder Vergleichsantrags.
  • Einstellung des Zahlungsverkehrs.

Im Falle einer Kündigung durch den Kunden ohne Vorliegen eines wichtigen Grundes seitens des Anbieters ist der Anbieter berechtigt, die vereinbarte Vergütung bis zur Vertragsbeendigung zu verlangen.

7. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, sofern gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters in Köln.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht.

7.1 Kontakt für rechtliche Fragen

Fragen zu diesen Bedingungen sind zu richten an: nowtekstil.com, Emma-Wetzel-Allee 9, 50933 Köln, Telefon: 0221 397 1646, E-Mail: info@nowtekstil.com.

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